Diskussion des Grundsatzprogramms 1.0

Nun ist es endlich soweit: In unserem Intranet haben wir heute mit der Diskussion unseres Grundsatzprogramms in der Version 1.0, wie wir es auf der Gründungsversammlung am 28. Oktober 2010 in Berlin beschlossen haben, begonnen. Woche für Woche werden wir eines der Politikfelder zur Diskussion freigeben. Als erstes geht es um das wichtige Thema Verfassung und Demokratie.

Zusammen mit allen interessierten Bürgern wollen wir so eine Version 2.0 des Grundsatzprogramms erarbeiten, die wir dann auf einem Bundesparteitag im Frühjahr 2011 verabschieden können.

Schon 2005 formulierte der Berliner Politikwissenschaftler und Chef von berlinpolis, Daniel Dettling die entscheidende Leitfrage an die Parteien: „Tragen sie dazu bei, dass sich Menschen in ihnen engagieren oder machen sie die Bürger eher passiv?“* Wir wollen definitiv dazu beitragen, dass die sogenannte Politikverdrossenheit, die in Wahrheit eine Parteienverdrossenheit ist, zurückgeht. Deshalb wollen wir auch von Anfang an möglichst viele Bürger in die Gestaltung von Politik einbinden.

Wir tun dies deshalb, weil wir denken, dass die Form der Partei nach wie vor nötig ist, allerdings verstanden als „Dienstleistungsagentur[…] politisch aktiver Bürger.“** Denn engagierte Bürger bewegen sich mal in Bürgerbewegungen, mal in Parteien und oft auch parallel in beidem. Selbst wenn wir zu der in Deutschland geltenden Repräsentativdemokratie direktdemokratische Elemente hinzufügen, wie DIE FREIHEIT es sich als Ziel gesetzt hat, bedarf es immer noch der Parteien als Vermittler politischer Willensbildungsprozesse. „Direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide, Volksabstimmung und Referenden müssen genauso organisiert und vermittelt werden, wie Wahlen zu Parlamenten. Deshalb werden Parteien direkte Demokratieelemente genauso organisieren wie sie Parlamentswahlen vorbereiten.“*** Das aber wiederum heißt, dass wir nicht unbedingt weniger Parteipolitik brauchen, sondern interessante Parteien, die offen diskutieren, die offen sind für engagierte Bürger und zwar in personeller wie thematischer Hinsicht.

Wir freuen uns also ab sofort auf Ihre kritischen und konstruktiven Vorschläge bei der Diskussion im Intranet.

Und noch eine Bitte an alle: Füllen Sie doch Ihr persönliches Profil im Intranet ein wenig aus und laden Sie ein Bid hoch, damit wir wissen, wer diesen oder jenen interessanten Vorschlag gemacht hat.


* Daniel Dettling: Einleitung. Parteien in der Bürgergesellschaft. Perspektiven für eine Politik des Vertrauens. In: Ebd. (Hg.): Parteien in der Bürgergesellschaft. Zum Verhältnis von Macht und Beteiligung, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2005, S. 11.

** Ulrich von Alemann: Neue Bürgergesellschaft, alte Parteien? Zur Notwendigkeit einer partizipativen Parteireform. In: Daniel Dettling (Hg.): Parteien in der Bürgergesellschaft. Zum Verhältnis von Macht und Beteiligung, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2005, S. 43.

*** ebd. S. 43f.

Dieser Beitrag wurde unter Politische Positionen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

25 Antworten auf Diskussion des Grundsatzprogramms 1.0

  1. Richard Schwan sagt:

    Meine Gebete wurden erhört! Endlich kann man selbst mehr machen, als Artikel lesen und Petitionen zu unterschreiben.
    Es fehlen nurnoch Flugblätter zum Herunterladen.

  2. leoncio sagt:

    Was soll die Proklamation “Freiheit der sexuellen Selbstbestimmung” ??
    Meines Wissens gibt es von der Schöpfungsordnung zwei Geschlechter. Eine beliebige Austauschbarkeit ist nicht vorgesehen.
    Was anderes sind persönliche Neigungen, die auch teils ihre Ursachen in nicht klar ausgeprägter Sexualität (also Geschlechtsorgane) haben. Diese fehlerhafte Ausprägung nennt man normalerweise Krankheit. Wieso soll ich darauf ein Recht haben?
    Mit Krankheiten geht man normalerweise im zwischenmenschlichen Breich anders um und schreibt hierfür kein politisches Programm.
    Im zwischenmmenschlichen Breich soll Einfühlungsvermögen, Verständniss und Geduld (also alg. Hilfe) eine Rolle spielen.
    Also ich denke, das ist nicht ausgedacht.
    mit freundlichen grüßen

    • MT sagt:

      Leoncio hat völlig recht mit dem was er sagt.

      Man kann ” nicht normales ” tolerieren,warum aucht nicht.
      jeder darf machen was er will.
      Fördern oder als selbstverständlich erklären ( in der Schule ) sollte man Krankheiten jedoch nicht.
      Es ist eben eine Laune der Natur die man ja akzeptieren kann und sollte,deshalb muß man ” Krankheiten ” aber nicht als völlig normal darstellen.
      Schwul ist nicht cool,es ist ein Ausrutscher der Natur.

      Passiert ihr je öfter.

      • Arjen sagt:

        Wie sind denn sie drauf, definieren Homosexualität als Krankheit?! Das dann auch noch als Ausrutscher der Natur zu denunzieren ist eine Frechheit.
        Der größte Witz ist ja, dass sie persönliche Neigungen auf die Ausprägung von Geschlechtsorganen zurückführen. Das ist einfach nur Schwachsinn.
        Gleichstellung mit der Heterosexualität bzgl. der gesellschaftlichen Akzeptanz, als auch die Gleichstellung im Gesetz, ist das Ziel.
        Ich hoffe, dass auch DIE FREIHEIT sich dessen bewusst ist und Leute, die das selbe Gedankengut haben wie leoncio oder MT, entschieden abweisen.

        • Der größte Witz ist ja, dass sie persönliche Neigungen auf die Ausprägung von Geschlechtsorganen zurückführen. Das ist einfach nur Schwachsinn.

          Das allererste, was ein kleiner Mann tut in Bezug auf seine “geschlechtliche Neigung” ist, in seine Hose zu gucken, herauszufinden was dort ist und dann festzustellen das er dann wohl männlichen Geschlechts ist, und dann wohl Frauen das sind, was er später lieben und heiraten wird. Das ist die Realität, fern von aller linken Propaganda. Und vor allem ist es die NORMALITÄT, und es muß auch die Normalität bleiben dürfen. Heutzutage wimmelt es von Volkserziehern und ExperimentiererInnen, die schon in den Köpfen von Kindern herumwurschteln, um sie nach ihren linken Zielen zu deformieren. Es geht darum, das abzustellen, weil es gegen Freiheitlichkeit und Menschenrechte verstößt. Niemand hat das Recht andere zu manipulieren. Was genauso wichtig ist: Die Mehrheit in einem Land/System wird auch als Normalität definiert, das heißt, es ist gerecht und demokratisch, das diese Normalität das bestimmende ist und den Ton angibt.
          “Freiheit der sexuellen Selbstbestimmung” bedeutet nur, das niemand wegen seiner sexuellen Ausrichtung diskriminiert/ungerecht behandelt/sonstwie benachteiligt werden soll, vor dem Gesetzt sind alle gleich, aber nicht(so hoffe ich) schon wieder diese linke Diversität, alles gleich und alles schnurz.
          Die Ehe sowie die natürliche Zuneigung von Mann und Frau stehen (weil normal und mehrheitlich) kulturell an erster Stelle, sollen auch so behandelt werden. Das heißt nicht, das andere diskriminiert werden müssen, damit Normalität an erster Stelle bleibt, sondern: Wertschätzung, das Hochhalten in einer Kultur muß der Ehe und der Heterosexualität gelten(nur damit wird man dem Volk gerecht, eben der Mehrheit), andere sexuelle Ausrichtungen werden freiheitlich, gerecht und menschlich behandelt, aber nicht in den Himmel gehoben, auf Kosten der Normalität(siehe Wolvereit: “Ich bin schwul und das ist gut so.” <- Was ist dann heterosexuell ? Auch gut ?)
          Diesbezüglich habe ich arge Zweifel , ob man Schwulenehe gestatten sollte. Weil damit der Ehebegriff als heiliger Bund zwischen Mann und Frau abgewertet wird.(Ich muß anfügen, ich habe noch nicht erlebt, das ein linker oder Schwuler das verstanden hätte, aber es ist leider so. Vielleicht muß man ein ganz normaler Bürger sein, um das zu verstehen. Wenn die Mehrheit zählt, das normale Volk, wird es verstanden werden)

          Gleichstellung [der Homosexualität] mit der Heterosexualität bzgl. der gesellschaftlichen Akzeptanz

          Eben nicht, siehe oben. Es geht nicht darum, jemand in den Schmutz zu stoßen, sondern das Normale, das Übliche, die Heterosexualität nicht abzuschwächen, weil das ungerecht ist, niemand hat das Recht dazu. Genau das ist in unserem Land viel zu oft passiert, es wird von der Normalität genommen zugunsten von Minderheiten, materiell und auch im ideelen Sinne.

          Ich hoffe, dass auch DIE FREIHEIT sich dessen bewusst ist und Leute, die das selbe Gedankengut haben wie leoncio oder MT, entschieden abweisen.

          Der Begriff Gedankengut ist ein linker Kampfbegriff und beschreibt eine rechtsradikale Gesinnung.
          Bitte keine Hetze und Diffamierung. Mit der FREIHEIT versuchen wir ja gerade, vom systemimmanenten, sozialistischen Niveau wegzukommen und zurück zur Demokratie(das Volk, die Mehrheit regiert UND DEFINIERT) zu finden.

      • Jörg Schoppe sagt:

        Eine Krankheit ist etwas unter dem man leidet oder (und) das heilbar ist. Beides trifft hier nicht zu. Der Versuch würde unsagbares Leid verursachen, und wozu? Viele heterosexuelle Paare kriegen auch keine Kinder, auch das ist von der Natur nicht vorgesehen. Ich bin gegen Zwang, für die freie Selbstbestimmung und für eine massive Förderung für Familien mit Kindern. Das bringt unserem Land effektiv mehr. Solange kein anderer gegen seinen Willen zu etwas gezwungen wird oder in seiner Freihit eigeschränkt wird soll doch jeder machen was er will. Es lebe DIE FREIHEIT.

      • Breitmeier Adolf sagt:

        So weit mir bekannt ist, behaupten alle Religionen, der Mensch sei von Gott (egal, wie man ihn nennt, Ech Aton, Augustus, Manitou) gemacht mit all seinen anlagen. Und er ist allmächtig, wafge einer, das zu bezweifeln.
        Dann hat er auch die verschiedenen Verständnisse der Sexualität hervorgebracht. Kann ein Gott etwas Krankhaftes machen (oder gar befehlen, Homosexxuelle zu bestrafen ggf mit dem Tod???)
        Gut, ich kann nicht mitreden, weil ich für Gleichgeschlechtlichkeit keine Veranlagung habe, aber wenn der liebe Gott schon so tolerant ist, dass er sie in seine Allwissenheit zuläßt und letztlich auch kreiert hat, dann sollten wir diese Leute ihr Leben so leben lassen, wie sie es für richtig halten. Es ist ja nicht ansteckend :-)

        • K. Peschkes sagt:

          Die Argumente des Herr Breitmeier sind nachweisbar FALSCH, hier muss entschieden widersprochen werden.
          Gott (oder wer auch immer) sprach nur von der Ehe zwischen Mann und Frau, alles andere ist keine von Gott gewollte Ehe !
          Der beste Beweis dafür: siehe Sodom und Gomorrha !
          Dem ist nichts hinzu zufügen.

  3. Marianne Roscher sagt:

    ich möchte mich weniger zu dem vorgegebenen Thema äußern, sondern kund tun, daß wir, mein Sohn ( promov. Historiker ) und ich, die Gründung der
    Partei “Freiheit ” aufs äußerste begrüßen. Wir hoffen, daß die “Freiheit” sehr bald unter allen Menschen unseres Landes, die ebenfalls der Meinung sind, daß die Etablierten Parteien uns immer weiter, mit ihrer Islamisierungsabsicht ins Elend treiben, bekannt und geschätzt wird. Wir benötigen dringend eine Partei, die unsere Interessen vertritt, die Interessen der Bürger, denn im Grunde genommen sind wir alle wehrlos gegen die Parteien, die die Interessen dieser Bürger mit Füßen tritt.
    Wir Älteren haben das Dritte Reich und den Nazionalsozialismus, zwar als Kinder, noch miterlebt und wir wollen keine Diktatur mehr in unserem Land und schon gar keine Islamische. Leider sind viele Bürger nicht kritisch genug und sehen nicht die Gefahren, die auf uns zukommen. Hier gilt es Aufklärungsarbeit zu leisten, was wir auch im Bekanntenkreis versuchen.
    Auf jeden Fall wünschen wir der “Freiheit ” einen guten Start und ein gutes Gelingen.
    Mit hoffnungsvollen Grüßen

  4. Kirlean sagt:

    ich begrüße eure gründung auch, grade der aufklährung was die schleichende islamisierung angeht, ich selber musste erleben wie einer meiner besten freunde kaltblütig abgeschlachtet wurde von moslems, weil er einer dame die diese vergewaltigen wollten geholfen hat, und die täter vor gericht noch als opfer hingestellt wurden, und man den eindruck hatte bei den geringen maß sozialstunden mit denen die täter bestraft wurden, hier nicht deutsches sondern schaira recht gesprochen wurde,….
    und das gehört eindeutig nicht in eine demokratie.

    der absolute wahnsinn 5 der täter fordern mitlerweile von den eltern meines abgeschlachteten freundes schmerzensgeld! da sie sich nicht mnehr sicher sidn ob allah sie noch in sein reich aufnehmen wird da sie vergessen haben allah beim abschlachten des ungläubigen zu huldigen mit den worten allah u akbar , und 2 dieser leute sogar recht bekommen haben!! und die familie meines toteb freundes nun ca 5000 euro schmerzensgeld zahlen darf an die mörder ihres sohnes.

    KEINE SCHAIRA IN DEUTSCHLAND!! gesprochen von islamgläubigen richtern
    das muss abgeschafft werden.

  5. Breitmeier Adolf sagt:

    Die Freiheit ist gut, aber wenn sie ,,überleben” will, sprich: 2013 in den Bundestag, dann schafft sie allein die 5%-Hürde, aber wenn sie mehr will, dann muss sie mit anderen fusionieren!! Nur gemeinsam sind wir stark.

    • Bruno sagt:

      Sehe ich anders!
      Die Wahrheit sagen wie dieser Thilo Sarrazi, Helmut Schmitt und viele andere auch schon!
      Fusioniert ihr mit den bisher alles falsch machenden Randparteien werdet ihr mit Sicherheit in die Ecke stigmatisiert!

    • Adrian sagt:

      Welche Partei würdest du denn da ins Auge fassen?
      Im Grunde hat “Die Freiheit” selbst das Potenzial zu einer angesehenen Volkspartei zu werden. Sie muss nur vernünftig und sachlich an die Themen rangehen und darf sich nicht radikalisieren. Den Menschen muss nur gezeigt werden das “Die Freiheit” eine seriöse Partei ist die es zu wählen lohnt. Wenn das klappt, denke ich, sind die nötigen Wählerstimmen kein Problem.

  6. Matthias sagt:

    Hallo liebe Leute,

    ich denke auch, Gott hat die Homosexuellen geschaffen, sie sind genau so geliebt, genau so erschaffen, wie wir Heteros, von daher

    achja liebe Freiheitler,bitte macht in Baden Würrtenberg eine Landesverband auf, ich finde euch toll ;)

    p.s bis auf die Sache mit der EU, ich finde die EU im großen und ganzein Ordung

    lg aus Freiburg

    • K. Peschkes sagt:

      Herr Matthias findet die “EU in Ordnung ?
      Diese Meinung ist doch nicht etwa ernstlich gesagt ?
      Die EU will die Mitgliedsstaaten regelrecht entmündigen und unter ihre eigene totale Diktatur zwingen.
      Bei Licht besehen ist die EU eine regelrechte Diktatur und läuft unserem Grundgesetz diametral entgegen.
      Unsere derzeitigen Politiker sehen hierbei tatenlos zu.
      Was ist das anders als Hochverrat oder Landesverrat ?

  7. Roland sagt:

    Da die Freiheit in ihrem Programm viele Punkte angestoßen hat, die zum Teil von den großen Parteien vernachlässigt wurden, muß allerdings davor gewarnt werden, gleich zu Anfang möglichst alles einer Lösung zuzuführen. Wichtig erscheint mir in den Kernthemen die Richtung vorzugeben. Wichtig ist für mich die innere Sicherheit unter Beachtung des rechten wie linken Terrors sowie der Ausweitung der Islaminisierung der Gesellschaft. Freiheit bedeutet aber auch Verantwortung gegenüber den Mitmenschen, für ihren Schutz und ihre psychische und physische Unversehrtheit zu übernehmen. Zum Schutze des Individuums ist darum eine stärkere Polizeipräsens flächendeckend erforderlich. Das schließt auch nicht den Einsatz modernster Abwehrtechnik aus.Nur mit schönen Worten sind wir dem potenziellen Gegner hilflos ausgeliefert.
    Eine Demokratie verliert nichts an Glaubwürdigkeit, wenn sie das zu verteidigen in der Lage ist, was sie unter Freiheit versteht.
    Nur noch eine kurze Bemerkung zur Bildungspolitik: Das Schulsystem sollte einheitlich sein. Der Gymnasiast-nur als Beispiel-muß beim Umzug seiner Eltern von Bayern kommend in Hamburg einen äquivalente Biidungs-stand vorfinden. Die schulischen Leistungen müssen länderübergreifend vergleichbar sein. Leistung muß sich wieder lohnen; den Schülern muß von fähigen Lehrerinnen und Lehrern Freude am Lernen vermittelt werden.
    Fleiß, Disziplin und Lernbereitschaft führen zur Chancengleichheit unabhängig vom Geldbeutel. Die 68iger Generation in den Lehrkörpern hat versagt, so ehrlich sollte man sein, wenn man manchmal noch mit den Nachwehen in den Studentengenerationen dieser Zeit zu kämpfen hat. Eliten sollte verstärkt Aufstiegschancen durch eine zielgerichtete Förderung ermöglicht werden, ohne auch nur ansatzweise die Förderung eines jeden einzelnen jungen Menschen zu vernachlässigen. Wir brauchen in den nächsten Jahren Fachkräfte vor allem in den sogenannten Blaukittelberufen. Nicht jeder kann Manager werden, doch jeder Handwerker und Ingenieur hat gute Möglichkeiten sich zu entwickeln. Hier wurde in den letzten Jahren durch eine chaotische Bildungspolitik viel falsch gemacht.

  8. Ralf Neitzel sagt:

    Man kann sehr vieles, was die Partei Die Freiheit – meines Erachtens – in ihr Programm schreiben sollte, auf die Bewahrung der Freiheit reduzieren.

  9. Jürgen Fischer sagt:

    was haltet Ihr von der Idee?

    Nach dem Treffen der Freiheit in Gießen, geht mir das Problem, das die Partei immer wieder in die „ Rechte Ecke „ gestellt wird nicht mehr aus dem Kopf.
    Nach dem ich mir den Flyer angeschaut habe, kam mir folgende Idee:

    Wir sind für Gleichberechtigung von Grundgesetz konformen Religionen.
    Wir sind für eine bessere Förderung von Integrationswilligen nicht Deutschen.

    Nur so eine Idee….

    mfG

    • Das ist zwar gut gemeint, würde aber nur wieder eine Bevorzugung einer Minderheit gegenüber den autochthonen bedeuten, und das ist schon viel zu lange und viel zu oft passiert. Finde es sehr wichtig, eine Überzeugung zu haben und dazu zu stehen, egal mit wieviel Schmutz einen die Medien bewerfen, denn denen ist es nie genug, nie ist es gut genug, es lohnt sich in keinster Weise, vor den Medien einzuknicken oder Zugeständnisse zu machen. Sie werden erst schweigen, wenn sich die FREIHEIT selbst auflöst, davor nicht.
      Und da das nicht der Fall sein wird, stehe man zu seinen Inhalten, egal ob linke Journalisten deshalb aus dem Fenster springen;)

    • Andreas sagt:

      Gleichberechtigung der Religionen ist schlecht, der Katholizismus sollte Staatsreligion werden.

  10. Libertas sagt:

    Eine Partei, die sich “Freiheit” auf die Fahnen schreibt und junge Menschen zwangsweise durch Ganztagsschulen ihrer individuellen Freiheit berauben will, ist völlig unglaubwürdig.

    • Nordseekrabbe sagt:

      Das kann man sehen wie man möchte. Für Eltern, die ihren Kindern bei den Hausaufgaben helfen können , bräuchten wir ja keine Ganztagsschulen. ABER was ist mit den Kindern, deren Eltern nicht so intelligent sind oder aber kein Interesse haben, ihre Kinder zu fördern? Haben diese Kinder denn keine Chance verdient, dass sie eine gute Schulausbildung machen können? Durch meinen Beruf (Interviewerin) komme ich in sehr viele Haushalte. Und in vielen Familien ist es einfach so, dass die Eltern durch mangelnde Schulbildung mit der Hausaufgabenbetreuung schlichtweg überfordert sind. Darunter sind auch Familien, die von HartzIV leben müssen. Sie haben resigniert, sie sehen einfach keinen Sinn im Leben, weil sich ja eh nichts ändern wird. In wenigen Fällen wollen die Eltern einfach nur Ruhe haben, auf dem Sofa sitzen, fernsehen und nicht gestört werden. Aber wie gesagt, dies ist die Ausnahme. Haben denn deren Kinder kein Recht auf Bildung? Von daher finde ich die Idee mit den Ganztagsschulen schon in Ordnung. Zwangsweise hört sich so nach Druck an, verstehe ich vollkommen. Aber glaubt ihr, die Eltern schicken ihre Kinder in die Ganztagsschule, wenn es freiwillig ist? Was glaubt ihr, wieviele Kinder die Schule besuchen würden, wäre keine Schulpflicht? Das Leben ist kein Honig schlecken, gerade in dieser Zeit ist es sehr wichtig, dass die Kinder eine gute Schulausbildung bekommen.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>